Pilotprojekt im Kanton Waadt: Gemeinsam den digitalen Rechtsverkehr erproben

Das kantonale Programm eJustice.VD bündelt seit Anfang 2023 die Digitalisierungsprojekte der Waadtländer Justiz für Gerichte, Friedensgerichte und Staatsanwaltschaft. Nathalie Blin, Fachverantwortliche des Programms, bringt den Anspruch dahinter auf den Punkt: «Ziel ist es, eine digitale, sichere und zuverlässige Justiz bereitzustellen.» Das aktuelle Pilotprojekt konzentriert sich auf Strafverfahren ohne Haft und wird gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft, dem Bezirksgericht Waadt Ost in Vevey und mehreren Anwaltskanzleien durchgeführt. Im Zentrum steht das Zusammenspiel zwischen der Plattform justitia.swiss und der kantonseigenen Fachapplikation eGDX. Über eine Schnittstelle werden konkrete Fälle unter realen Bedingungen abgewickelt – und damit technische wie organisatorische Abläufe für den künftigen elektronischen Rechtsverkehr überprüft.

Delphine Anta, Gerichtsschreiberin bei der Bezirksstaatsanwaltschaft Waadt Ost, sieht die Digitalisierung der Justiz nicht als technische Entwicklung, sondern als eine grundlegende Veränderung des Berufsalltags: «Die Digitalisierung der Justiz ist die Zukunft unseres Berufs, und die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ist dabei ein wichtiger Schritt.» Gerade deshalb war es ihr wichtig, sich frühzeitig mit den neuen Abläufen auseinanderzusetzen und an deren Ausgestaltung mitzuwirken. Eine zentrale Rolle spielte dabei die Begleitung durch das Programm eJustice.VD: Neben einer ausführlichen Einführung erhielten die Mitarbeitenden individuelle Schulungen am Arbeitsplatz sowie Anleitungen und Tutorials. Während der gesamten Pilotphase stand das Projektteam zudem für Fragen und bei Problemen zur Verfügung.

Auch am Bezirksgericht Waadt Ost zeigt sich besonders deutlich, dass Digitalisierung nicht einfach bestehende Abläufe eins zu eins ins Digitale überträgt. Der Versand und Empfang der Korrespondenz erfolgen direkt über die Fachapplikation, jede Übermittlung wird quittiert und bleibt dadurch nachvollziehbar. Vanessa Cottet, Kanzleileiterin des Bezirksgerichts, verweist zugleich auf organisatorische und administrative Veränderungen. Während die Briefpost einmal täglich eintrifft, verteilt sich die elektronische Korrespondenz über den ganzen Tag. Der Posteingang wird deshalb zu festgelegten Zeiten kontrolliert. Gleichzeitig entfallen verschiedene manuelle Arbeitsschritte. «Wir sparen wertvolle Zeit, weil weniger gedruckt und in Briefumschläge eingepackt werden muss», betont Cottet.

Auch die Anwaltschaft bringt ihre Perspektive direkt in das Pilotprojekt ein. Emmeline Filliez-Bonnard, SAV-Fachanwältin für Strafrecht bei Penalex Avocats SA, nutzt die Plattform mit ihrer Kanzlei nahezu täglich für die Eingabe von Verfahrensschriften, Beilagen und weiterer Korrespondenz. Die Umstellung erforderte neue Zugänge, Schulungen und interne Prozesse für Empfang, Bearbeitung und Ablage. Einen besonderen Wert der Pilotierung sieht sie darin, konkrete Bedürfnisse der Anwaltschaft frühzeitig einbringen, Problemstellungen erkennen und gemeinsam mit Behörden und Programmverantwortlichen Lösungen entwickeln zu können. Im Arbeitsalltag bringt die digitale Abwicklung für sie vor allem mehr Flexibilität: Dokumente müssen nicht mehr ausgedruckt, unterschrieben, verpackt und innerhalb fixer Öffnungszeiten zur Post gebracht werden. «Die Kommunikation wird einfacher und reibungsloser.» Gleichzeitig gewinne die Anwaltschaft mehr Freiheit bei der Organisation von Arbeit, Zeit und Arbeitsort.