11.12.2023

St. Galler Gerichte auf dem Weg in die digitale Zukunft

Die St. Galler Konferenz der Gerichte, bestehend aus dem Kantons-, Verwaltungs- und dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, stellte sich im Rahmen einer ersten, gerichtsübergreifenden Veranstaltung aktiv dem digitalen Wandel. Der Anlass zog viel Publikum an und bildete einen wichtigen Schritt in die digitale Zukunft der St. Galler Gerichte.

«Was kommt mir spontan in den Sinn, wenn ich das Stichwort 'Digitalisierung der Gerichte' höre?». Mit dieser Frage begrüsste Kantonsgerichtspräsident Patrick Guidon am 5. Dezember 2023 rund 130 Richter/-innen, Gerichtsschreiber/-innen und weitere Mitarbeitende aller erst- und zweitinstanzlicher Gerichte zur ersten Informationsveranstaltung «Digitalisierung der Gerichte». Die Ergebnisse der entsprechenden Live-Umfrage via Mentimeter formten innert Kürze eine spannende, interaktive Wortwolke. Diese zeigte eindrücklich, dass das Thema Digitalisierung bei den Teilnehmenden unterschiedlichste Assoziationen weckte; während positive oder neutrale Rückmeldungen wie Vereinfachung, Fortschritt, Effizienzsteigerung und elektronische Akten dominierten, fanden sich dabei auch kritische Begriffe wie mögliches Chaos, Stress oder Skepsis. All diese unterschiedlichen Rückmeldungen nahm Patrick Guidon in der Folge spontan auf und erläuterte, warum sich die Konferenz der Gerichte gerade in diesem Zeitpunkt zur Durchführung der Veranstaltung entschieden hatte.

Martin Bauer, Generalsekretär der Gerichte und Ambassador Justitia 4.0, vermittelte in seinem Einstiegsreferat einen summarischen Überblick über die Bestrebungen auf nationaler Ebene. Dabei äusserte er sich zunächst zum Inhalt und zum Stand der Arbeiten rund um das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ). Weiter beschrieb er, was sich hinter den Begriffen Justitia 4.0, Justitia.Swiss und JAA genau versteckt. Patrick Guidon ergänzte die Ausführungen mit einem Überblick über die kantonalen Projekte. Nebst den nötigen Gesetzgebungsarbeiten und der projektierten Ablösung von JURIS-4 sprach er dabei auch die von den kantonalen Gerichten zu erbringenden Eigenleistungen – etwa im Bereich der Finanzplanung, Bereitstellung der Infrastruktur und des Transformationsprozesses – an.

Im Folgereferat vermittelte Jan Grunder, Gerichtspräsident Regionalgericht Oberland und ebenfalls Ambassador Justitia 4.0, erste Eindrücke von der eJustizakte-Applikation. Er zeigte dabei im Rahmen einer kommentierten Videopräsentation gut nachvollziehbar auf, wohin die digitale Reise geht. An seine Ausführungen schloss sich das Referat von Nicole Candrian, Programmleiterin Ablösung JURIS-4, Sicherheits- und Justizdepartement, an. Sie beschrieb unter dem augenzwinkernden Titel «Aktenzeichen JURIS-X Y...ungelöst?», mit welchen Herausforderungen und externen Einflüssen sich das Projekt konfrontiert sieht und wie mit diesen umgegangen werden soll. Schliesslich führte Patrick Guidon die Erkenntnisse aus den beiden Referaten im Rahmen einer Gesamtwürdigung zusammen. Er hielt fest, dass die St. Galler Gerichte willens und bereit seien, sich dem digitalen Wandeln aktiv zu stellen, und lud sämtliche Teilnehmenden ein, sich gemeinsam auf den (digitalen) Weg zu machen.

Abgerundet wurde die erste Informationsveranstaltung durch einen Aperitif. Dieser bot ausgiebig Gelegenheit, sich über alle Gerichte und Funktionen hinweg über das Gehörte auszutauschen und den Referierenden ergänzende Fragen zu stellen. Dabei zeigte sich, dass der Anlass sehr geschätzt wurde und das angestrebte Ziel eines einheitlichen Informationsstandes aller Mitarbeitenden der St. Galler Gerichte zur Freude der Organisatoren erreicht werden konnte.

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