Um das digitale Arbeiten in den Justizbehörden zu ermöglichen, hat das Projekt «Justitia 4.0» den Auftrag, zwei technische Lösungen zu entwickeln:
1. Die Plattform «Justitia.Swiss» dient dem Austausch von elektronischen Gerichtsakten und wird im Wesentlichen die heutige postalische Zustellung ersetzen.
2. Die elektronische Justizakte (JAA) ermöglicht die digitale Aktenführung sowie das effiziente und benutzerfreundliche Arbeiten mit der eAkte in den Justizbehörden. Die JAA ergänzt die heute in vielen Justizbehörden etablierten Fachapplikationen (Juris, Tribuna oder Eigenentwicklungen der Justizbehörden).
Beide Elemente sind eine notwendige Voraussetzung, um das digitale Arbeiten zu ermöglichen.
Akten zu Justizverfahren werden künftig digital geführt. Dazu braucht es ein System zum effizienten und benutzerfreundlichen Arbeiten mit der eAkte (revisionssichere Verwaltung der Akten, Aufgabenverwaltung und -zuweisung) bzw. ein Werkzeug für die Bearbeitung von PDF-Dokumenten und Aktenstücken. Denn Hervorhebungen mit dem Leuchtstift, Post-it-Zettel zur Markierung von Stellen oder handgeschriebene Randnotizen werden der Vergangenheit angehören. Diese Werkzeuge werden die bestehenden Fachapplikationen (Juris, Tribuna, Eigenentwicklungen) nicht ersetzen, sondern ergänzen.
Im Rahmen des Projektes Justitia 4.0 werden verschiedene bestehende eAkten-Systeme evaluiert. Ein solches System ist der österreichische «Digitale Justizarbeitsplatz» (bis vor kurzem unter dem Namen «eIP – elektronisches Integrationsportal» bekannt). Dieses sich im Besitz des österreichischen Staates befindliche System wurde im Rahmen einer mehrjährigen strategischen Digitalisierungsinitiative unter der Federführung des Justizministeriums entwickelt und hat sich in vielen Gerichten und Staatsanwaltschaften im produktiven Einsatz bewährt.
Um konkrete Erfahrungen mit der österreichischen Lösung zu sammeln, stellten die österreichischen Kollegen 2020 eine Trainingsumgebung auf entsprechend konfigurierten Laptops für einen einfachen Testbetrieb zur Verfügung. Zehn Schweizer Justizvertreterinnen und -vertreter liessen sich im Herbst 2020 schulen und testeten anschliessend das System. Die Rückmeldungen waren überaus positiv.
Die Gesamtprojektleitung entschloss sich deshalb, in einem weiteren Schritt eine Machbarkeitsstudie der österreichischen Lösung durchzuführen. Damit wird evaluiert, ob diese Lösung geeignet ist für einen breiten Einsatz in der Schweiz und insbesondere wie diese mit bestehenden Schweizer Fachapplikationen integriert werden könnte. Die Möglichkeiten einer Helvetisierung, insbesondere die Anpassung an unsere Mehrsprachigkeit werden beurteilt. Zudem wird die Benutzerfreundlichkeit vertieft geprüft und eine belastbare Kostenschätzung für eine möglich Übernahme erstellt. Teil der Studie ist auch eine Analyse des Source-Codes. An der Studie beteiligen sich der Kanton Bern (welcher bei den Gerichten die Fachapplikation Tribuna einsetzt), der Kanton Aargau und das Bundesverwaltungsgericht (welche beide die Fachapplikation Juris im Einsatz haben) sowie der Kanton Genf (ein französischsprachiger Kanton, welcher eine selbst entwickelte Fachapplikation im Einsatz hat).
Die Machbarkeitsstudie stellt keinen Vorentscheid zugunsten der österreichischen eAkten-Lösung dar. Zusammen mit den in Baden-Württemberg, in Basel-Stadt und am Bundesgericht durchgeführten Assessments und Tests der dortigen eAkten-Lösungen sowie mit den Ergebnissen der Umfrage zum elektronischen Justizarbeitsplatz vom Sommer 2021 dient die Machbarkeitsstudie als Grundlage für die zu fällenden Entscheide bezüglich des Schweizer Justizarbeitsplatzes (sogenannte eJustizakte Applikation – JAA).
Weitere Informationen zum österreichischen elektronischen Justizarbeitsplatz finden Sie hier
Österreich – ein Vorreiter in der Digitalisierung der Justiz – Justitia 4.0 (justitia40.ch)