Damit der Weg zum Recht nicht mehr über Papierberge führt.

Vision und Zielsetzungen Justitia 4.0

Vision der elektronischen Aktenführung (eJustizakte) und des elektronischen Rechtsverkehrs

Die papierlose Justizakte wird in allen Verfahrensabschnitten des Zivil,- Straf- und Verwaltungsgerichtsverfahrens durch alle Beteiligten verwendet und medienbruchfrei ausgetauscht. Das Ziel ist, 

  • den elektronischen Rechtsverkehr inkl. Akteneinsicht flächendeckend über alle föderalen Stufen und Instanzen einzuführen, sowie
  • die Geschäfte der Justizbehörden, ab Beginn des Verfahrens bis zum Archivieren der Akten, elektronisch zu führen
  • und dadurch die elektronische Justizakte generell als massgebende und rechtsgültige Akte zu etablieren.

Zielsetzungen Justitia 4.0 im Detail

Nebst den thematischen Zielen (funktionale Ziele) sind nicht-funktionale und Vorgehens-orientierte Zielsetzungen festgelegt worden.

Ergebnisziele funktional

  • Ein zentrales Eingangsportal für die Justiz «One-Stop-Shop»
  • Ersatz Papierakte durch elektronische Akte
  • Ersatz Postverkehr durch elektronischen Datenaustausch und Ermöglichung elektronischer Akteneinsicht

Ergebnisziele nicht-funktional

  • Weiterhin gut funktionierende Justiz
  • Für alle Akteure
  • Gewährleistung eines gesetzeskonformen, sicheren Systems
  • Aufbau eines modernen, wirtschaftlich optimierten Systems unter Berücksichtigung der existierenden Fachapplikationen
  • Einhaltung von Software-Qualitätsstandards

Vorgehensziele

  • Frühe Einbindung der Betroffenen / Interessensvertreter. Proaktive, transparente Kommunikation über Ziele , Vorgehen und anstehende Veränderungen. Berücksichtigung von Feedback.
  • Auf gemachten Erfahrungen aufbauen (national und international)
  • Kurze Einführungszeit / Übergangsphase pro Organisationseinheit
  • Iteratives Vorgehen
  • Einsatz moderner Kollaborationsmethoden im Projekt

Abgrenzung

Die Registerverwaltung (Strafregister, Handelsregister, Zivilstandsregister usw.), die aussergerichtlichen Verfahrensschritte bei Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren sowie die Verwaltungsverfahren bei Bund und Kantonen sind nicht Bestandteil des Projektes Justitia 4.0.

Grundlagen

  • Beschlüsse (Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, Projektskizze eJus2020) der Herbstversammlung 2016 der KKJPD in Anwesenheit der Vorsteherin EJPD, des Bundesgerichtspräsidenten und des Bundesanwalts.
  • Übereinkunft vom 25.8.2016 von Bundesgericht (BGer), der Konferenz der kantonalen Polizei- und Justizdirektorinnen und -direktoren (KKJPD), der Bundesanwaltschaft (BA), dem Schweizerischen Anwaltsverband (SAV) und dem Programm Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS),
  • Beschlüsse der Justizkonferenz vom 21.10.2016 (sechs Grundthesen)

Die Gerichte auf dem Weg zum elektronischen Dossier

Eine Standortbestimmung von Dr. iur. Paul Tschümperlin, Generalsekretär des Schweizerischen Bundesgerichts in Lausanne (Stand Mitte 2017)

Die Justiz auf dem Weg zum elektronischen Dossier

Eine Standortbestimmung von Dr. iur. Paul Tschümperlin, Generalsekretär des Schweizerischen Bundesgerichts in Lausanne in der SJZ 114 (2018) Nr. 13