Bundesrätin Karin Keller-Sutter informiert über Justitia 4.0

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Vaduz am Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister teilgenommen. Themen waren unter anderem die Digitalisierung bei Justiz- und Strafverfolgungsbehörden, Aktionärsrechte und die Verwaltung von gesperrten Vermögenswerten.

Mit Mut und Zuversicht in die digitale Zukunft am Strafgericht Basel-Stadt

Beginn der Arbeiten innerhalb der Fachgruppen Justitia 4.0

Enthusiasmus, Engagement und Kompetenz

Die ersten Rückmeldungen, die wir von den Arbeiten erhalten, die in den Fachgruppen unternommen wurden, loben den Enthusiasmus, das Engagement und die Kompetenz der Experten. Dies ist erfreulich, und dieser anfängliche Elan verdient einen Beitrag, der den Bemühungen gewidmet ist, die die wichtigsten am Projekt Justitia 4.0 beteiligten Experten unternommen haben – grösstenteils neben ihrer täglichen Arbeit: Die Akteure der Justiz.

Einführungstag Fachgruppen

Einführungstag Fachgruppen Lausanne: die Arbeit kann beginnen!

Am 28. März 2019 war es endlich soweit: Wir konnten mehr als 100 Fachgruppenmitglieder persönlich in Lausanne begrüssen. Das Bundesgericht stellte die Infrastruktur für den Anlass zur Verfügung.

Nationaler Kickoff in der Universität Luzern: ein erster Schritt im digitalen Wandel

Unter dem Motto «Damit der Weg zum Recht nicht mehr über Papierberge führt» haben wir am 14. Februar 2019 den nationalen Kickoff des Projekts Justitia 4.0 durchgeführt.

Als wir aus dem Projektteam vor etwas mehr als einem Jahr vorgeschlagen haben, einen nationalen Kick-off zu veranstalten, gab es durchaus auch skeptische Stimmen. Was ist der Mehrwert? Lohnt sich der Aufwand? Wird es uns gelingen, das Interesse beim Zielpublikum zu wecken?

Heute können wir sagen: der Aufwand hat sich gelohnt!

Medienpräsenz am Kick-off Event

Mit der Kick-off-Veranstaltung vom 14. Februar 2019 ist in Luzern der offizielle Startschuss für das schweizweite Projekt Justitia 4.0 gefallen. Auch die Medien berichteten über das Projekt, das die "papierlastige" Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft führen soll.

Im Fokus der nationalen Kick-off-Veranstaltung vom 14. Februar 2019 standen die Führungskräfte und Entscheidungsträger der Gerichte, Strafverfolgungsbehörden und Kantonsregierungen. Ihnen wurde Justitia 4.0 erstmals umfassend vorgestellt. Es wurden aber auch zahlreiche Medien an die Veranstaltung eingeladen. Für die Vertreterinnen und Vertreter von TV, Radio und Print wurde ein eigenes Programm zusammen gestellt und sie wurden von Medienverantwortlichen aus der Justiz durch den Vormittag begleitet.

Medienmitteilung - Kickoff Event Justitia 4.0

Mit der Kick-off-Veranstaltung vom Donnerstag in Luzern ist der offizielle Startschuss für das schweizweite Projekt Justitia 4.0 gefallen. Ziel des Projekts ist es, die „papierlastige“ Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft zu führen. Der Zugang zur Justiz wird erleichtert und erweitert. Mit einem hochsicheren zentralen Portal soll der elektronische Austausch von Daten zwischen den beteiligten Parteien und den Justizbehörden ermöglicht werden. Die Papierakten werden durch elektronische Dossiers ersetzt. Die digitale Arbeitsumgebung in der Justiz und die Infrastruktur sollen optimiert werden.

Justitia 4.0 - Die Fachgruppen nehmen Gestalt an

Im Dezember 2017 hat der «Gemischte Ausschuss», das Steuerungsgremium, unseren Projektzielen zugestimmt. Eines der zentralen «Vorgehensziele» heisst:

«Frühe Einbindung der Betroffenen / Interessensvertreter. Proaktive, transparente Kommunikation über Ziele, Vorgehen und anstehende Veränderungen. Berücksichtigung von Feedback.»

Wie setzten wir dieses Ziel um?

Justitia 4.0 - Worum geht es?

Ein gemeinsames Vorhaben der Schweizer Gerichte und der Strafverfolgungsbehörden

Das Projekt adressiert alle rund 300 Schweizer Gerichte, die Staatsanwaltschaften der Kantone und des Bundes, Justizvollzugsbehörden, die Anwaltschaft, Ämter, und weitere Betroffene. Es werden sämtliche Rechtsgebiete unterstützt (Straf-, Zivil- und Verwaltungsgerichtsverfahren).
Die Digitalisierung umfasst den Ersatz der heute üblichen Papierakten (Dossiers) durch eine elektronische Akte, der eJustizakte, und des elektronischen Datenaustausches zwischen den beteiligten Parteien (elektronischer Rechtsverkehr ERV). Um den Datenaustausch zu unterstützen, wird ein schweizerisches Justizportal «Justitia.Swiss» aufgebaut, welches als sogenannter One-Stop-Shop für die Schweizer Justiz fungieren wird.

Transformation der Schweizer Justiz – die ersten Monate einer langen Reise

Der Projektantrag wurde nach intensiven Diskussionen sowohl von Seite KKJPD (Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren) wie auch von Seite der Schweizer Gerichte im Frühjahr 2018 bewilligt. Die Zeit ist reif, auch im Bereich der Justiz die nötigen Aufgaben anzugehen, und die Möglichkeiten, welche die modernen Arbeitsinstrumente bieten, voll zu nutzen.

Wo liegen die grossen Herausforderungen bei unserem Vorhaben?

Publizierte Artikel Justitia 4.0

Plädoyer, Justitia 4.0: Alle Fragen offen

Digitalisierung · Die Promotoren von Justitia 4.0 wollen die Schweizer Justiz bis 2026 komplett digitalisieren. Doch das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen: Kosten und Datensicherheit sind ungeklärt. Selbst die gesetzliche Grundlage fehlt.

Luzerner Zeitung, Papierlose Justiz: Uri treibt Digitalisierung der Gerichte voran

Der Urner Obergerichts-Vizepräsident Thomas Dillier engagiert sich im Projekt «Justitia 4.0» für papierlose Gerichte. An seinem eigenen Gericht wird bereits vieles am Bildschirm erledigt – bis zum kompletten Wechsel sei aber noch Überzeugungsarbeit

Ulrich Meyer / Jacques Bühler, Das Projekt Justitia 4.0

in: «Justice -Justiz - Giustizia» 2019/1
Dieser Beitrag beschreibt im Wesentlichen den Stand und die Ziele des Projekts
Justitia 4.0 sowie die Auswirkungen der Einführung der elektronischen
Akte auf den Alltag des Richters.

Isabelle Häner, Justizia 4.0 – Folgen für den Verwaltungsprozess

in: «Justice -Justiz - Giustizia» 2018/2
Nach dem derzeitigen Stand der gesetzgeberischen Arbeiten zur Einführungdes vollständigen elektronischen Rechtsverkehrs sollen sämtliche Gerichtsverfahren, somit auch die Verfahren vor den kantonalen Verwaltungsgerichtener-fasst werden...

Jens Piesbergen, Justitia 4.0 – Digitalisierung und Transformation der Justiz

in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2018/2
Die Transformation unserer Gesellschaft und damit auch unseres Arbeitsum-feldes schreitet mit der Nutzung von modernen Technologien, zeitgemässen Arbeitsgeräten und der Vernetzung von Information zügig voran. Der An-spruch, medienbruchfrei gesamte ....

Paul Tschümperlin, Die Justiz auf dem Weg zum elektronischen Dossier

Eine Standortbestimmung, Dr. iur. Paul Tschümperlin, Generalsekretär des Schweizerischen Bundesgerichts (Lausanne), SJZ 114 (2018) Nr. 13
Der Autor stellt das Projekt eDossier Gerichte des Bundes­gerichts mit kantonalen Obergerichten vor, das die flächen­deckende Einführung des elektronischen ...

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Medien

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Justitia 4.0-Projekt

Balawijitha Waeber, Co-Projektleiterin/Medienverantwortliche

Marius Erni, Co-Projektleiter/Medienverantwortlicher

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