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Digitalisierung der Justiz erhält Schub durch die Corona-Krise: die Medien berichten

Corona als unfreiwilliges Pilotprojekt für Justitia 4.0

Artikel in Inside-IT vom 11. Mai 2020

Die Coronakrise beschleunigt die Digitalisierung am Bundesgericht

Interview mit dem Bundesgerichtspräsidenten Ulrich Meyer in der Luzerner Zeitung vom 11. Mai 2020

Newsletter Nr. 2

Justiz steht vor Herausforderungen –
kann Justitia 4.0 helfen?

Covid-19 als Stresstest für die digitale Fitness der Justiz

Seit Mitte März 2020 befindet sich praktisch die gesamte Schweizer Justiz im Ausnahmezustand und damit in einem unfreiwilligen Pilotprojekt. Die gesundheitlichen Gefahren und die Anordnungen von Bundesrat und Gesundheitsexperten haben von den betroffenen Behörden verlangt, innert weniger Tage einen dezentralen Justizbetrieb aufzuziehen.

Diese Situation zeigt auf, wie fit die Schweizer Justiz derzeit für den digitalen Wandel ist. Einen Schritt in die richtige Richtung kann Justitia 4.0 bereits verzeichnen.

Lesen Sie hier, wie es um die digitale Fitness der Schweizer Justiz steht und in welchen Bereichen Justitia 4.0 sich für vergleichbare Herausforderungen wappnet.

Vernehmlassung BEKG

In Zusammenhang mit der ausserordentlichen Lage wegen Covid-19 hat der Bundesrat eine Priorisierung der in nächster Zeit zu behandelnden Geschäfte vorgenommen und beschlossen, bis zum Sommer neben Covid-19 nur noch dringende Geschäft zu behandeln.

Das neue Bundesgesetz über die elektronische Kommunikation mit Gerichten und Behörden (BEKG) wurde dabei nicht als dringend eingestuft. Die Vernehmlassung zum Vorentwurf kann deshalb frühestens im Herbst 2020 eröffnet werden.

Coronavirus: Befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur

Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur beschlossen. Die Änderung ist eine weitere Massnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Sie sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung von Zertifikaten vor. Dadurch können Reisen und persönliche Kontakte vermieden werden.

Zentral und digital: Schweizer Justiz steht vor einem Monsterumbau

Die Schweiz digitalisiert ihre Justiz. Sie vertraut dabei auf ihr altbekanntes Rezept: Erst mal schauen, welche Fehler die anderen machen, um es dann – mit Verspätung – besser zu machen. Was erstaunt: An der Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr gibt es kaum Kritik.

Elektronischer Rechtsverkehr: Alternative Übermittlungssysteme zu Testzwecken

Im Hinblick auf die geplante Einführung des obligatorischen elektronischen Rechtsverkehrs will der Bundesrat den Kantonen erlauben, alternative Übermittlungssysteme zu testen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2019 die dazu erforderliche Änderung der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (VeÜ-ZSSV) gutgeheissen und auf den 1. Dezember 2019 in Kraft gesetzt.

Newsletter Nr. 1

Mit Mut und Zuversicht in die digitale zukunft am strafgericht basel-stadt

 

Beginn der Arbeiten innerhalb der Fachgruppen Justitia 4.0

Die ersten Rückmeldungen, die wir von den Arbeiten erhalten, die in den Fachgruppen unternommen wurden, loben den Enthusiasmus, das Engagement und die Kompetenz der Experten. Dies ist erfreulich, und dieser anfängliche Elan verdient einen Beitrag, der den Bemühungen gewidmet ist, die die wichtigsten am Projekt Justitia 4.0 beteiligten Experten unternommen haben – grösstenteils neben ihrer täglichen Arbeit: Die Akteure der Justiz.

Medien

Haben Sie Fragen? Bitte kontaktieren Sie uns, wir geben gerne Auskunft.

Justitia 4.0-Projekt

Monika Gysin, Medien- und Kommunikationsverantwortliche

Balawijitha Waeber, Co-Projektleiterin/Medienverantwortliche

 

Zum Kontaktformular:

Publizierte News

Bundesrätin Karin Keller-Sutter informiert über Justitia 4.0

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Vaduz am Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister teilgenommen. Themen waren unter anderem die Digitalisierung bei Justiz- und Strafverfolgungsbehörden, Aktionärsrechte und die Verwaltung von gesperrten Vermögenswerten.


Beginn der Arbeiten innerhalb der Fachgruppen Justitia 4.0

Die ersten Rückmeldungen, die wir von den Arbeiten erhalten, die in den Fachgruppen unternommen wurden, loben den Enthusiasmus, das Engagement und die Kompetenz der Experten.

Einführungstag Fachgruppen

Einführungstag Fachgruppen Lausanne: die Arbeit kann beginnen!

Nationaler Kickoff in der Universität Luzern: ein erster Schritt im digitalen Wandel

Unter dem Motto «Damit der Weg zum Recht nicht mehr über Papierberge führt» haben wir am 14. Februar 2019 den nationalen Kickoff des Projekts Justitia 4.0 durchgeführt.

Medienpräsenz am Kick-off Event

Mit der Kick-off-Veranstaltung vom 14. Februar 2019 ist in Luzern der offizielle Startschuss für das schweizweite Projekt Justitia 4.0 gefallen. Auch die Medien berichteten über das Projekt, das die "papierlastige" Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft führen soll.

Medienmitteilung - Kickoff Event Justitia 4.0

Mit der Kick-off-Veranstaltung vom Donnerstag in Luzern ist der offizielle Startschuss für das schweizweite Projekt Justitia 4.0 gefallen. Ziel des Projekts ist es, die "papierlastige" Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft zu führen. Der Zugang zur Justiz wird erleichtert und erweitert.

Justitia 4.0 - Die Fachgruppen nehmen Gestalt an

Im Dezember 2017 hat der «Gemischte Ausschuss», das Steuerungsgremium, unseren Projektzielen zugestimmt. Eines der zentralen «Vorgehensziele» heisst:
«Frühe Einbindung der Betroffenen / Interessensvertreter. Proaktive, transparente Kommunikation über Ziele, Vorgehen und anstehende Veränderungen.

Publizierte Artikel Justitia 4.0

inside-it: Corona als unfreiwilliges Pilotprojekt für Justitia 4.0

Die Corona-Pandemie führt dazu, dass der Nutzen der Digitalisierung für alle Beteiligten erbracht worden ist.

Umbau der Schweizer Justiz

In der Handelszeitung vom 21. April 2020 wird ein Überblick über das Projekt Justitia 4.0 gegeben, das nicht nur ein IT-Projekt sondern ein Transformationsprojekt sei.

Plädoyer, Justitia 4.0: Alle Fragen offen

Digitalisierung · Die Promotoren von Justitia 4.0 wollen die Schweizer Justiz bis 2026 komplett digitalisieren. Doch das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen: Kosten und Datensicherheit sind ungeklärt. Selbst die gesetzliche Grundlage fehlt.

Luzerner Zeitung, Papierlose Justiz: Uri treibt Digitalisierung der Gerichte voran

Der Urner Obergerichts-Vizepräsident Thomas Dillier engagiert sich im Projekt «Justitia 4.0» für papierlose Gerichte. An seinem eigenen Gericht wird bereits vieles am Bildschirm erledigt – bis zum kompletten Wechsel sei aber noch Überzeugungsarbeit

Ulrich Meyer / Jacques Bühler, Das Projekt Justitia 4.0

in: «Justice -Justiz - Giustizia» 2019/1
Dieser Beitrag beschreibt im Wesentlichen den Stand und die Ziele des Projekts
Justitia 4.0 sowie die Auswirkungen der Einführung der elektronischen
Akte auf den Alltag des Richters.

Isabelle Häner, Justizia 4.0 – Folgen für den Verwaltungsprozess

in: «Justice -Justiz - Giustizia» 2018/2
Nach dem derzeitigen Stand der gesetzgeberischen Arbeiten zur Einführungdes vollständigen elektronischen Rechtsverkehrs sollen sämtliche Gerichtsverfahren, somit auch die Verfahren vor den kantonalen Verwaltungsgerichtener-fasst werden...

Jens Piesbergen, Justitia 4.0 – Digitalisierung und Transformation der Justiz

in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2018/2
Die Transformation unserer Gesellschaft und damit auch unseres Arbeitsum-feldes schreitet mit der Nutzung von modernen Technologien, zeitgemässen Arbeitsgeräten und der Vernetzung von Information zügig voran. Der An-spruch, medienbruchfrei gesamte ....

Paul Tschümperlin, Die Justiz auf dem Weg zum elektronischen Dossier

Eine Standortbestimmung, Dr. iur. Paul Tschümperlin, Generalsekretär des Schweizerischen Bundesgerichts (Lausanne), SJZ 114 (2018) Nr. 13
Der Autor stellt das Projekt eDossier Gerichte des Bundes­gerichts mit kantonalen Obergerichten vor, das die flächen­deckende Einführung des elektronischen ...